30 Aug
2018

Wettbewerbsverbot durch salvatorische Klausel gerettet

Wettbewerbsverbote sind die „Challenge“ des Arbeitsrechtlers. Zumindest wird der juristische Geist durch die umfangreiche Kasuistik und die vielen möglichen Abzweigungen und Fallstricke beweglich gehalten. Es ist ein bisschen wie Parcour im Arbeitsrecht. Wenn man es gut macht, kann es auch genau so flüssig aussehen, wie bei einem Parcour-Künstler/Sportler. Wenn nicht … dann geht die Sache […]

von: Dr. Sandra Flämig | Kategorie: Aktuelles Arbeitsrecht Allgemein

6 Jun
2018

Unwirksame Befristung wegen Vorbeschäftigung

Die unwirksame Befristung wegen Vorbeschäftigung ist in § 14  Abs. 2 , Satz 2 TzBfG geregelt. Darin heißt es wörtlich: „Eine Befristung nach Satz 1 ist nicht zulässig, wenn mit demselben Arbeitgeber bereits zuvor ein befristetes oder unbefristetes Arbeitsverhältnis bestanden hat.“ Die unwirksame Befristung wegen Vorbeschäftigung und das BAG § 14 Abs. 2 Satz 2 TzBfG […]

von: Dr. Sandra Flämig | Kategorie: Aktuelles Arbeitsrecht Allgemein

26 Apr
2018

Aufhebungsvertrag mit Betriebsrat

BAG zum Aufhebungsvertrag mit Betriebsrat? Das Bundesarbeitsgericht hatte am 21.3.2018 (7 AZR 590/16) einen wirklich kuriosen Fall auf dem Tisch. Ein ganz heißer Kandidat für den Facepalm-Award. In der Entscheidung geht es um die Beantwortung der Frage, ob man mit einem Betriebsratsmitglied einen Aufhebungsvertrag schließen darf oder ob das unter Umständen eine unzulässige Begünstigung des […]

von: Dr. Sandra Flämig | Kategorie: Aktuelles Arbeitsrecht Allgemein Arbeitswelt heute Blog

12 Apr
2018

Reichweite einer Ausschlussfrist

Ausschlussfristen in Arbeitsverträgen sind dazu da, schnell für Rechtssicherheit zu sorgen. Meist stehen sie, wie alle „fiesen Sachen“, ziemlich weit hinten im Arbeits- oder Tarifvertrag. Das LAG Niedersachsen (21.02.2018 – 2 Sa 83/17) hatte in einem Fall von Unterschlagung seitens des Arbeitnehmers über die Reichweite einer Ausschlussfrist zu entscheiden. Es ist in seinem Urteil von […]

von: Dr. Sandra Flämig | Kategorie: Aktuelles Arbeitsrecht Allgemein

2 Mrz
2018

Beendigung des Arbeitsvertrags durch Abschluss eines Geschäftsführervertrages

Die Beendigung des Arbeitsvertrags durch Abschluss eines Geschäftsführervertrages ist immer wieder Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen. Insbesondere bei der Beendigung des Anstellungsverhältnisses mit dem Geschäftsführer aber auch bei Fragen zur Entgeltzahlung o.Ä. muss geklärt werden, ob es sich um ein Arbeitsverhältnis oder ein freies Dienstverhältnis handelt. Wenn der Geschäftsführer vorher schon als Arbeitnehmer bei dem Unternehmen beschäftigt […]

von: Dr. Sandra Flämig | Kategorie: Aktuelles Arbeitsrecht Allgemein Blog

12 Dez
2017

Hakenkreuz im Dienst zeigen rechtfertigt fristlose Kündigung

Hakenkreuz im Dienst – No Go Meinungsfreiheit und Rechte und Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis treffen bisweilen hart auf einander.  Insbesondere die politische Betätigung und in diesem Zusammenhang das zeigen politische Symbole stellt Arbeitgeber oft vor die Frage, ob sie dagegen mit einer Kündigung vorgehen können. In einem vom Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg entschiedenen Fall (10 Sa 899/17) […]

von: Dr. Sandra Flämig | Kategorie: Aktuelles Arbeitsrecht Allgemein

28 Okt
2017

Sexuelle Belästigung – Ein Dauerbrenner

Das Empör-Thema „Sexuelle Belästigung“ in den Medien Diese Woche bekam ich einen Anruf vom Fernsehen. Ich sollte sagen, ob sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz zugenommen habe oder nicht. Wie immer wenn Journalisten sich melden, ging es dabei natürlich auch darum, Fälle zu präsentieren. Am besten sollte ich Mandantinnen vor die Linse zerren. Ich bin sauer. Es […]

von: Dr. Sandra Flämig | Kategorie: Aktuelles Arbeitsrecht Allgemein

17 Jul
2017

Anspruch auf Einstellung bei Befristung ohne Sachgrund?

Arbeitnehmer mit befristeten Arbeitsverträgen möchten in der Regel gerne einen unbefristeten Vertrag. Das ist verständlich. Doch kann es einen Anspruch auf Einstellung nach einer Befristung ohne Sachgrund geben? Diese Frage stellt sich normalerweise nicht. Jedoch wecken zwei inhaltsgleiche Vorschriften im TV-L und im TVöD Begehrlichkeiten für Beschäftigte im öffentlichen Dienst. Die Rede ist von § […]

von: Dr. Sandra Flämig | Kategorie: Aktuelles Arbeitsrecht Allgemein Blog

27 Jun
2017

Beschäftigungsanspruch im Arbeitsverhältnis

Der Beschäftigungsanspruch im Arbeitsverhältnis ist eine Nebenpflicht des Arbeitgebers gegenüber dem Arbeitnehmer. Er wird oft unterschätzt. Vor allem von Arbeitgebern. Ein aktuelles Urteil des LAG Rheinland-Pfalz (14.3.2017 8 Sa 388/16) stellt plastisch dar, was Arbeitgeber zu beachten haben, wenn sie den Arbeitnehmer suspendieren möchten. Im öffentlichen Dienst ist es besonders schwer, einem Arbeitnehmer zu kündigen. […]

von: Dr. Sandra Flämig | Kategorie: Aktuelles Arbeitsrecht Allgemein

14 Jun
2017

Illoyales Verhalten – fristlose Kündigung einer Geschäftsführerin

Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer haben eine besondere Vertrauensposition im Unternehmen inne. Das Bundesarbeitsgericht hat am 1.6.2017 (6 AZR 720/15) entschieden, dass illoyales Verhalten die fristlose Kündigung einer Geschäftsführerin rechtfertigt. Foto: complize 7 photocase.de Der Fall zur fristlosen Kündigung einer Geschäftsführerin Die Frau war nicht Geschäftsführerin einer GmbH. Sie leitete einen Verein. Auch große Vereine haben in […]

von: Dr. Sandra Flämig | Kategorie: Aktuelles Arbeitsrecht Allgemein

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