17 Jul
2017

Anspruch auf Einstellung bei Befristung ohne Sachgrund?

Arbeitnehmer mit befristeten Arbeitsverträgen möchten in der Regel gerne einen unbefristeten Vertrag. Das ist verständlich. Doch kann es einen Anspruch auf Einstellung nach einer Befristung ohne Sachgrund geben? Diese Frage stellt sich normalerweise nicht. Jedoch wecken zwei inhaltsgleiche Vorschriften im TV-L und im TVöD Begehrlichkeiten für Beschäftigte im öffentlichen Dienst. Die Rede ist von § […]

von: Dr. Sandra Flämig | Kategorie: Aktuelles Arbeitsrecht Allgemein Blog

27 Jun
2017

Beschäftigungsanspruch im Arbeitsverhältnis

Der Beschäftigungsanspruch im Arbeitsverhältnis ist eine Nebenpflicht des Arbeitgebers gegenüber dem Arbeitnehmer. Er wird oft unterschätzt. Vor allem von Arbeitgebern. Ein aktuelles Urteil des LAG Rheinland-Pfalz (14.3.2017 8 Sa 388/16) stellt plastisch dar, was Arbeitgeber zu beachten haben, wenn sie den Arbeitnehmer suspendieren möchten. Im öffentlichen Dienst ist es besonders schwer, einem Arbeitnehmer zu kündigen. […]

von: Dr. Sandra Flämig | Kategorie: Aktuelles Arbeitsrecht Allgemein

14 Jun
2017

Illoyales Verhalten – fristlose Kündigung einer Geschäftsführerin

Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer haben eine besondere Vertrauensposition im Unternehmen inne. Das Bundesarbeitsgericht hat am 1.6.2017 (6 AZR 720/15) entschieden, dass illoyales Verhalten die fristlose Kündigung einer Geschäftsführerin rechtfertigt. Foto: complize 7 photocase.de Der Fall zur fristlosen Kündigung einer Geschäftsführerin Die Frau war nicht Geschäftsführerin einer GmbH. Sie leitete einen Verein. Auch große Vereine haben in […]

von: Dr. Sandra Flämig | Kategorie: Aktuelles Arbeitsrecht Allgemein

31 Mai
2017

Gleichbehandlung im Unrecht ?

Über den Gleichbehandlungsgrundsatz wird im Arbeitsrecht viel diskutiert. Doch gibt es auch eine Gleichbehandlung im Unrecht? Ausgangspunkt für die Frage: Gleichbehandlung im Unrecht? Ein Arbeitnehmer verstößt gegen arbeitsvertragliche Pflichten. Sagen wir, er verplappert sich und plaudert Betriebsgeheimnisse aus. Der Einfachheit halber unterstellen wir, der Pflichtverstoß habe sich so zugetragen, wie vom Arbeitgeber gerügt. Unterstellen wir […]

von: Dr. Sandra Flämig | Kategorie: Aktuelles Arbeitsrecht Allgemein

15 Mai
2017

Altersdiskriminierung durch eine Stellenausschreibung

Die Altersdiskriminierung durch eine Stellenausschreibung ist leider immer noch ein Dauerbrenner. Zwar gibt es keine Klagewelle. Doch ist es immer wieder zu beobachten, dass Arbeitgeber bei der Stellenausschreibung nicht umsichtig genug sind und dann schadensersatzpflichtig wegen Diskriminierung werden. Das BAG hat dazu am 15.12.2016 (8 AZR 454/15) erneut entschieden. Altersdiskriminierung durch eine Stellenausschreibung – Der Fall […]

von: Dr. Sandra Flämig | Kategorie: Aktuelles Arbeitsrecht Allgemein

27 Apr
2017

Erlaubnis zur Arbeitnehmerüberlassung beantragen

Das Recht der Arbeitnehmerüberlassung wurde zum 1.4.2017 grundlegend geändert. Dies ist nicht nur für die klassischen Zeitarbeitsunternehmen (Verleiher) und deren Kunden (Entleiher) eine Herausforderung. Insbesondere Ingenieur- oder IT-Dienstleister aber auch alle anderen Beratungsfirmen, die mit Großkunden flexible Personaleinsätze durchführen, haben ihre Schwierigkeiten, wenn es heißt: „Wir müssen die Erlaubnis zur Arbeitnehmerüberlassung beantragen.“

von: Dr. Sandra Flämig | Kategorie: Aktuelles Arbeitsrecht Allgemein

10 Apr
2017

Entfernung betriebsstörender Arbeitnehmer

Der Betriebsrat hat in einem Unternehmen auch darauf zu achten, dass Arbeitnehmer sich untereinander an Recht und Gesetz halten und ein gewisses Maß an Umgangsformen pflegen. Der Betriebsrat hat dazu in ganz massiven Fällen sogar das Recht, auf die Entfernung betriebsstörender Arbeitnehmer hinzuwirken. Gesetzliche Grundlage bei der Entfernung betriebsstörender Arbeitnehmer Die beiden maßgeblichen Vorschriften sind […]

von: Dr. Sandra Flämig | Kategorie: Aktuelles Arbeitsrecht Allgemein

28 Mrz
2017

Nichtiges Wettbewerbsverbot bei fehlender Karenzentschädigung

Am 22.3.2017 hat das Bundesarbeitsgericht (10 AZR 448/15; PM 16/17 ) über ein nichtiges Wettbewerbsverbot bei fehlender Karenzentschädigung zu entscheiden. Der Fall: Ein Arbeitgeber hatte mit seiner Arbeitnehmerin einen Arbeitsvertrag geschlossen. Das Arbeitsverhältnis der beiden endete. In dem Arbeitsvertrag befand sich eine Klausel, die mit „bezeichnet war und der Arbeitnehmerin vorschrieb, dass sie innerhalb von […]

von: Dr. Sandra Flämig | Kategorie: Aktuelles Arbeitsrecht Allgemein

21 Mrz
2017

Praktikum – die billige Alternative?

Es hält sich hartnäckig. Das Gerücht, dass Praktikanten billige Arbeitskräfte sind und dass man mit einem Praktikum nach dem anderen personelle Engpässe überbrücken kann. Doch dem ist nicht so. Es ist klar abzugrenzen zwischen Arbeitsverhältnissen und Praktika. Abgrenzung Das Praktikum ist immer vorübergehend findet immer im Rahmen einer Gesamtausbildung statt hat ganz klar die Ausbildung […]

von: Dr. Sandra Flämig | Kategorie: Aktuelles Arbeitsrecht Allgemein

27 Feb
2017

Hausverbot im Arbeitsrecht

Ein Hausverbot im Arbeitsrecht kann Folgen für den Zahlungsanspruch des Arbeitnehmers haben. In der Entscheidung des BAG vom 28.9.2016 (5 AZR 224/16) handelte es sich um das Hausverbot, dass der Kunde des Arbeitgebers gegenüber dem Arbeitnehmer ausgesprochen hatte, der bei dem Kunden eingesetzt war. Hausverbot im Arbeitsrecht – der Fall Der Arbeitnehmer war als Wagenschieber […]

von: Dr. Sandra Flämig | Kategorie: Aktuelles Arbeitsrecht Allgemein

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