2017
Illoyales Verhalten – fristlose Kündigung einer Geschäftsführerin
Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer haben eine besondere Vertrauensposition im Unternehmen inne. Das Bundesarbeitsgericht hat am 1.6.2017 (6 AZR 720/15) entschieden, dass illoyales Verhalten die fristlose Kündigung einer Geschäftsführerin rechtfertigt. Foto: complize 7 photocase.de Der Fall zur fristlosen Kündigung einer Geschäftsführerin Die Frau war nicht Geschäftsführerin einer GmbH. Sie leitete einen Verein. Auch große Vereine haben in […]
2017
Gleichbehandlung im Unrecht ?
Über den Gleichbehandlungsgrundsatz wird im Arbeitsrecht viel diskutiert. Doch gibt es auch eine Gleichbehandlung im Unrecht? Ausgangspunkt für die Frage: Gleichbehandlung im Unrecht? Ein Arbeitnehmer verstößt gegen arbeitsvertragliche Pflichten. Sagen wir, er verplappert sich und plaudert Betriebsgeheimnisse aus. Der Einfachheit halber unterstellen wir, der Pflichtverstoß habe sich so zugetragen, wie vom Arbeitgeber gerügt. Unterstellen wir […]
2017
Altersdiskriminierung durch eine Stellenausschreibung
Die Altersdiskriminierung durch eine Stellenausschreibung ist leider immer noch ein Dauerbrenner. Zwar gibt es keine Klagewelle. Doch ist es immer wieder zu beobachten, dass Arbeitgeber bei der Stellenausschreibung nicht umsichtig genug sind und dann schadensersatzpflichtig wegen Diskriminierung werden. Das BAG hat dazu am 15.12.2016 (8 AZR 454/15) erneut entschieden. Altersdiskriminierung durch eine Stellenausschreibung – Der Fall […]
2017
Erlaubnis zur Arbeitnehmerüberlassung beantragen
Das Recht der Arbeitnehmerüberlassung wurde zum 1.4.2017 grundlegend geändert. Dies ist nicht nur für die klassischen Zeitarbeitsunternehmen (Verleiher) und deren Kunden (Entleiher) eine Herausforderung. Insbesondere Ingenieur- oder IT-Dienstleister aber auch alle anderen Beratungsfirmen, die mit Großkunden flexible Personaleinsätze durchführen, haben ihre Schwierigkeiten, wenn es heißt: „Wir müssen die Erlaubnis zur Arbeitnehmerüberlassung beantragen.“
2017
Entfernung betriebsstörender Arbeitnehmer
Der Betriebsrat hat in einem Unternehmen auch darauf zu achten, dass Arbeitnehmer sich untereinander an Recht und Gesetz halten und ein gewisses Maß an Umgangsformen pflegen. Der Betriebsrat hat dazu in ganz massiven Fällen sogar das Recht, auf die Entfernung betriebsstörender Arbeitnehmer hinzuwirken. Gesetzliche Grundlage bei der Entfernung betriebsstörender Arbeitnehmer Die beiden maßgeblichen Vorschriften sind […]
2017
Nichtiges Wettbewerbsverbot bei fehlender Karenzentschädigung
Am 22.3.2017 hat das Bundesarbeitsgericht (10 AZR 448/15; PM 16/17 ) über ein nichtiges Wettbewerbsverbot bei fehlender Karenzentschädigung zu entscheiden. Der Fall: Ein Arbeitgeber hatte mit seiner Arbeitnehmerin einen Arbeitsvertrag geschlossen. Das Arbeitsverhältnis der beiden endete. In dem Arbeitsvertrag befand sich eine Klausel, die mit „bezeichnet war und der Arbeitnehmerin vorschrieb, dass sie innerhalb von […]
2017
Praktikum – die billige Alternative?
Es hält sich hartnäckig. Das Gerücht, dass Praktikanten billige Arbeitskräfte sind und dass man mit einem Praktikum nach dem anderen personelle Engpässe überbrücken kann. Doch dem ist nicht so. Es ist klar abzugrenzen zwischen Arbeitsverhältnissen und Praktika. Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.Mehr erfahren Video laden YouTube immer entsperren Abgrenzung […]
2017
Hausverbot im Arbeitsrecht
Ein Hausverbot im Arbeitsrecht kann Folgen für den Zahlungsanspruch des Arbeitnehmers haben. In der Entscheidung des BAG vom 28.9.2016 (5 AZR 224/16) handelte es sich um das Hausverbot, dass der Kunde des Arbeitgebers gegenüber dem Arbeitnehmer ausgesprochen hatte, der bei dem Kunden eingesetzt war. Hausverbot im Arbeitsrecht – der Fall Der Arbeitnehmer war als Wagenschieber […]
2017
Mehr Mitbestimmung durch Betriebsvereinbarung
Die Mitbestimmungsrechte sind das Herzstück der Betriebsratsarbeit. Arbeitgeber und Betriebsrat können mehr Mitbestimmung durch Betriebsvereinbarung regeln. In einem aktuellen Beschluss vom 23.08.2016 (1 ABR 22/14) hat das BAG klar definiert, dass Mitbestimmungsrechte durch Arbeitgeber und Betriebsrat in hohem Maße ausgedehnt werden könne, soweit es sich nicht um den verfahrensrechtlichen Teil des Mitbestimmungsrechts, wie etwa eine […]
2017
Arbeitsvertrag befristen durch gerichtlichen Vergleich
In diesem Blog hatte ich schon darüber geschrieben, dass man einen Arbeitsvertrag durch gerichtlichen Vergleich befristen kann. In dem nachstehenden Film können Sie das Ganze noch einmal auf andere Weise nachvollziehen. Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.Mehr erfahren Video laden YouTube immer entsperren Damit ist meine kleine Serien zum Thema Befristung […]
