Das Bundesarbeitsgericht hat am 11.12.2019 (5 AZR 505/18 – bisher nur Pressemitteilung) über die Entgeltfortzahlung bei neuer Krankheit entschieden. Der juristische Fachausdruck hierzu lautet „Einheit des Verhinderungsfalles“. Folgender Fall lag dem BAG (gekürzt) zugrunde: Eine Arbeitnehmerin war bis 31.7.2017 bei ihrem Arbeitgeber beschäftigt. Sie war seit 7.2.2017 arbeitsunfähig wegen eines psychischen Leidens erkrankt. Die Hausärztin […]
Kündigungen sind sogenannte „einseitige, empfangsbedürftige Willenserklärungen“. Sie werden dann wirksam, wenn sie dem Empfänger zugegangen sind. Und gerade da steckt der Teufel im Detail. Arbeitgeber wissen, dass sie den Zugang der Kündigung am besten durch eine Übergabe an den Arbeitnehmer im Beisein eines Zeugen bewirken. Dies können Sie auch nochmal in meinem Video zum Thema […]
Statt Karten, Weinflasche & Co. Viel Spaß! https://youtu.be/y1fUupNQ348 Sicher habt Ihr schon mal von Zahnmännlein gehört. Vielleicht hat man Euch erzählt, dass diese ganz böse sind und Löcher in Eure Zähne bohren, wenn Ihr Euch nicht die Zähne putzt. Das klingt richtig gemein oder? Meine kleine Tochter Paula kannte auch diese Geschichte und erzählte sie […]
Ein neuer Job winkt und man ist sich einig. Es kann losgehen. Schon morgen. Doch da war doch noch was. Im Arbeitsvertrag mit dem bisherigen Arbeitgeber steht was von „ordentlicher Kündigung“ und „….. Wochen/Monate zum Monats/Quartalsende“. „Ach was!“ denken Arbeitnehmer des Öfteren, „Es gibt doch die fristlose Kündigung durch Arbeitnehmer. Arbeitnehmer können doch bei einem […]
Wettbewerbsverbote sind die „Challenge“ des Arbeitsrechtlers. Zumindest wird der juristische Geist durch die umfangreiche Kasuistik und die vielen möglichen Abzweigungen und Fallstricke beweglich gehalten. Es ist ein bisschen wie Parcour im Arbeitsrecht. Wenn man es gut macht, kann es auch genau so flüssig aussehen, wie bei einem Parcour-Künstler/Sportler. Wenn nicht … dann geht die Sache […]
Die unwirksame Befristung wegen Vorbeschäftigung ist in § 14 Abs. 2 , Satz 2 TzBfG geregelt. Darin heißt es wörtlich: „Eine Befristung nach Satz 1 ist nicht zulässig, wenn mit demselben Arbeitgeber bereits zuvor ein befristetes oder unbefristetes Arbeitsverhältnis bestanden hat.“ Die unwirksame Befristung wegen Vorbeschäftigung und das BAG § 14 Abs. 2 Satz 2 TzBfG […]
BAG zum Aufhebungsvertrag mit Betriebsrat? Das Bundesarbeitsgericht hatte am 21.3.2018 (7 AZR 590/16) einen wirklich kuriosen Fall auf dem Tisch. Ein ganz heißer Kandidat für den Facepalm-Award. In der Entscheidung geht es um die Beantwortung der Frage, ob man mit einem Betriebsratsmitglied einen Aufhebungsvertrag schließen darf oder ob das unter Umständen eine unzulässige Begünstigung des […]
Ausschlussfristen in Arbeitsverträgen sind dazu da, schnell für Rechtssicherheit zu sorgen. Meist stehen sie, wie alle „fiesen Sachen“, ziemlich weit hinten im Arbeits- oder Tarifvertrag. Das LAG Niedersachsen (21.02.2018 – 2 Sa 83/17) hatte in einem Fall von Unterschlagung seitens des Arbeitnehmers über die Reichweite einer Ausschlussfrist zu entscheiden. Es ist in seinem Urteil von […]
Die Beendigung des Arbeitsvertrags durch Abschluss eines Geschäftsführervertrages ist immer wieder Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen. Insbesondere bei der Beendigung des Anstellungsverhältnisses mit dem Geschäftsführer aber auch bei Fragen zur Entgeltzahlung o.Ä. muss geklärt werden, ob es sich um ein Arbeitsverhältnis oder ein freies Dienstverhältnis handelt. Wenn der Geschäftsführer vorher schon als Arbeitnehmer bei dem Unternehmen beschäftigt […]
Auch in diesem Jahr sage ich Danke. Ich danke Ihnen und Euch für Ihr/Euer Feedback, den Zuspruch, die Unterstützung, das Vertrauen und die tolle Zusammenarbeit. Ich verleihe meiner Kreativität nicht nur in meiner Arbeit als Anwältin und als Coach Ausdruck. Ich schreibe auch gern Geschichten und ich drehe verdammt gern Videos. In diesem Jahr sind […]