2016
Wiedereinstellungszusage – Ein Rückfahrschein für alle Fälle?
Wiedereinstellungszusagen sind häufig anzutreffen. Sie können beispielsweise in Aufhebungsverträgen oder gerichtlichen Vergleichen auftauchen. Die Gründe für eine „Beendigung light“ sind vielfältig. Vielleicht ist der Arbeitnehmer krank und eine personenbedingte Kündigung wäre erfolgversprechend für den Arbeitgeber, weil der die negative Gesundheitsprognose nachweisen kann und vielleicht glaubt der Arbeitnehmer an seine Genesung und für diesen Fall wird […]
2016
Betriebsrat verrät Zahlen zum Personalabbau – fristlose Kündigung o.k.?
Betriebsratsarbeit ist Vertrauenssache. Das ist klar. Betriebsratsmitglieder unterliegen einer Verschwiegenheitsverpflichtung. Informationen, die Ihnen aufgrund ihrer Arbeit bekannt gegeben werden dürfen nicht oder nicht vorzeitig heraus gelassen werden. In einem Fall, den das LAG Hessen (12.3.2015, 9 TaBV 188/14) letztes Jahr zu entscheiden hatte, ging es um die Konsequenzen, die ein Verstoß gegen die Pflicht zur […]
2016
Arbeitgeber wertet Browserdaten aus und kündigt
Die private Nutzung des Internets ist verlockend, weil sie auch am Arbeitsplatz schnell und leicht möglich ist. Wenn Arbeitnehmer das Surfen im Internet massiv betreiben, führt dies zu Kosten, weil die Arbeitskraft des Arbeitnehmers dem Arbeitgeber in der Zeit des Surfens nicht zur Verfügung steht. Wenn ein Arbeitnehmer so exzessiv in der virtuellen Welt unterwegs […]
2016
Personalgespräch trotz Krankheit
Darf der Arbeitgeber ein Personalgespräch trotz Krankheit mit dem Arbeitnehmer führen? Muss der Arbeitnehmer zu diesem Gespräch erscheinen? Dies bewegt immer wieder Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Arbeitgeber wenden teilweise nachvollziehbar ein, dass ein Arbeitnehmer oft ja nicht so krank ist, dass er nicht mit dem Arbeitgeber sprechen könne. Im Übrigen werde ja auch nicht verlangt, dass […]
2016
Rechtsmissbrauch bei Befristungen ohne Sachgrund
Befristungen sind Mittel zur Flexibilisierung. Sie bieten dem Arbeitgeber die Möglichkeit, Mitarbeiter zu testen, vorübergehende Spitzen abzudecken und auch schnell wieder anzubauen. das TzBfG sieht für die Befristung ohne Sachgrund eine Befristung bis zu 2 Jahren vor. Darüber hinaus ist die Befristung nur mit einem sachlichen Grund möglich. Wer das Gesetz durch geschicktes Austauschen des […]
2016
Führungskraft kann Überstunden „billigen“
Wenn ein Arbeitnehmer Überstunden leistet, bietet das Streitpotenzial zwischen den Arbeitsvertragsparteien. Dabei steht nicht nur das Arbeitszeitgesetz als öffentlich-rechtliche Grenze im Raum, die dem Gesundheitsschutz des Arbeitnehmers dient. Es geht immer auch um Selbstverantwortung, Wertschätzung, den Wunsch nach Anerkennung der eigenen Leistung, richtige Zeiteinteilung, Maß halten und unterschiedliche Auffassungen von „Geben“ und „Nehmen“. Am Ende […]
2016
80-Stunden-Woche für Führungskräfte – Wer soll das bezahlen?
Führungskräfte arbeiten oft am Anschlag. Von einer geregelten 40-Stunden-Woche können viele nur träumen und bei Dienstschluss um 17 Uhr werden sie hämisch gefragt „Na, ´n halben Gleittag genommen?“. Es ist zumindest bislang für Führungskräfte normal, dass sie mehr leisten müssen als Mitarbeiter ohne Führungsverantwortung. Angesichts der Verantwortung und in der Regel auch höheren Vergütung ist […]
2015
Ordnungsgemäße Betriebsratsanhörung als Voraussetzung für eine Kündigung
Die Prüfung der Wirksamkeit einer Kündigung kann schnell beendet sein, wenn das Gericht feststellt, dass die Betriebsratsanhörung nicht ordnungsgemäß erfolgte. Dazu hat das LAG Mecklenburg-Vorpommern (2 Sa 5/15 v. 9.6.2015) entschieden. In dem Fall ging es um die ordentliche Kündigung eines Serviceleiters eines Autohauses. Dieser war seit 2011 beschäftigt. Schon 2 Jahre später begannen Spannungen […]
2015
Schwerbehinderter Bewerber nicht zum Vorstellungsgespräch eingeladen. Wann ist jemand „offensichtlich fachlich ungeeignet“?
Arbeitgeber im öffentlichen Dienst haben bei der Besetzung von Stellen auf Bewerber/innen mit Behinderung besonders zu achten. Passieren hier Fehler, ist ein Entschädigungsanspruch wegen Diskriminierung nicht selten die Folge. Das LAG Schleswig-Holstein (3 Sa 36/15 vom 9.9.2015) hatte den folgenden Diskriminierungs-Fall zu beurteilen:
2015
Arbeitgeber zeigt Arbeitnehmer in Firmenwerbefilm – Anspruch auf Entfernung und Schmerzensgeld?
Der Image-Film ist inzwischen ein beliebtes Mittel, um sich als Firma zu präsentieren. Er hat vielerorts die Hochglanzbroschüre abgelöst und findet über das Internet weite Verbreitung. Auch vergisst das Internet angeblich nie und somit stellen sich auch arbeitsrechtliche Fragen hinsichtlich der Abbildung von Arbeitnehmern in Firmenwerbefilmen. Das BAG hatte dazu Ende letzten Jahres eine Entscheidung […]
