Die Schwangerschaft SOLL laut Gesetz dem Arbeitgeber mitgeteilt werden. Das bedeutet umgekehrt: Sie muss nicht mitgeteilt werden. Der Arbeitgeber kann aber nur dann Schutzmaßnahmen ergreifen, wenn er auch weiß, dass die Frau schwanger ist. Außerdem hat die Schwangere auch eine Nebenpflicht aus dem Arbeitsvertrag. Wenn sie zum Beispiel in einem Bereich mit längeren Einarbeitungszeiten arbeitet und ihre Schwangerschaft bewusst erst kurz vor Eintreten eines Beschäftigungsverbotes mitteilt, dann darf der Arbeitgeber in dem Moment, wo er von der Schwangerschaft und dem damit in Verbindung stehenden Beschäftigungsverbot erfährt, die Frau nicht mehr beschäftigen.

Möglicherweise hat er aber dann aufgrund der langen Einarbeitungszeit einen Arbeitsausfall in dem Bereich der Schwangeren. Hier macht sich die Schwangere schadensersatzpflichtig wegen Verletzung der Treuepflicht. Es ist also immer genau zu prüfen, wann man die Schwangerschaft mitteilt.

Eine Schwangerschaft ist keine Krankheit. Aber die Gesundheit der Frau und des Ungeborenen müssen besonders geschützt werden. Daher sind im Mutterschutzgesetz verschiedene Beschäftigungsverbote geregelt. Es kann aber auch sein, dass der Frauenarzt unabhängig vom gesetzlichen Beschäftigungsverbot feststellt, dass Besonderheiten vorliegen, die eine bestimmte Tätigkeit in diesem konkreten Fall ausschließen. Ob es sich um eine Krankheit während der Schwangerschaft handelt oder um ein Beschäftigungsverbot, das muss der Arzt entscheiden.

Die Wirkung ist folgende:

Wenn es sich um eine Krankheit handelt, dann hat der Arbeitgeber die Entgeltfortzahlungspflicht bis zum Ablauf von 6 Wochen und dann gibt es Krankengeld.
Wenn es sich um ein Beschäftigungsverbot handelt, dann muss der Arbeitgeber für die gesamte Dauer des Beschäftigungsverbotes den Durchschnittsverdienst der letzten 13 Wochen oder 3 Monate vor der Schwangerschaft bezahlen.

6 Wochen vor und 8 Wochen nach der Entbindung (bei Früh- und Mehrlingsgeburten 12 Wochen danach) besteht ein Beschäftigungsverbot für Mütter. Auf die Zeit vor der Entbindung kann die Frau durch ausdrückliche Erklärung verzichten. Die Erklärung ist jederzeit widerruflich.

Werdende und „frischgebackene“ Mütter haben auch einen besonderen Kündigungsschutz, der von Beginn der Schwangerschaft bis 4 Monate nach der Entbindung reicht. Eine Kündigung ist dann nur möglich, wenn die für den Arbeitsschutz oberste Aufsichtsbehörde (in Baden-Württemberg: Gewerbeaufsichtsamt) der Kündigung zugestimmt hat.

Mehr Informationen vom Rechtsanwalt bekommen Sie hier:
Anwaltskanzlei Dr. Sandra Flämig – Rechtsanwältin Dr. Sandra Flämig – Fachanwältin für Arbeitsrecht
Liebknechtstraße 33, 70565 Stuttgart
Tel.: + 49 711 35 108 34 – Fax: + 49 711 350 95 60
Email: flaemig@kanzlei-flaemig.de

zurück zu M wie Massenentlassungen

Hinweis:
Die Urheberin der Texte auf dieser Website ist Rechtsanwältin Dr. Sandra Flämig - Fachanwältin für Arbeitsrecht, Stuttgart. Gerne dürfen Sie meine Texte vollständig, auszugsweise oder sinngemäß zitieren. Ich bitte Sie jedoch, sich vorher entweder meine schriftliche Genehmigung dazu einzuholen oder ausdrücklich darauf hinzuweisen, dass ich die Urheberin der Texte bin (Quellenangabe nach § 63 UrhG). Die Erstellung der Texte erfordert aktuelles Fachwissen, Kreativität und Zeit. Ich bitte Sie, dies zu respektieren. Sollten Sie meine Texte auszugsweise auch im Internet veröffentlichen, bitte ich um eine Rückverlinkung.