Wo gehobelt wird, fallen Späne. Daher muss geregelt sein, was passiert, wenn ein Arbeitnehmer bei seiner Tätigkeit einen Personen- oder Sachschaden verursacht. Klar ist, das Arbeitnehmer für vorsätzlich herbeigeführte Schäden haften müssen.

Bei Personenschäden gibt es einen gesetzlich geregelten Haftungsausschluss in § 105 SGB VII. D.h. wenn ein Kollege einem anderen fahrlässig einen Schaden zufügt (Arbeitsunfall), dann haftet der Kollege nicht. Der Schaden wird durch die gesetzliche Unfallversicherung ausgeglichen. Es kommt nur darauf an, ob die Beteiligten tatsächlich in dem Betrieb arbeiten und dort auch eingegliedert sind. Ob sie dort auch unter Vertrag stehen, ist unerheblich. Bei grober Fahrlässigkeit kann die Berufsgenossenschaft beim Arbeitnehmer Regress nehmen.

Wenn aber ein Arbeitnehmer bei Verrichtung seiner betrieblichen Tätigkeit einen Sachschaden verursacht, dann unterscheidet die Rechtsprechung nach 3 Stufen der Fahrlässigkeit:

bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Arbeitnehmer nicht,
bei mittlerer wird eine Quote ermittelt
bei schwerer Fahrlässigkeit haftet er voll.

Welche Stufe der Fahrlässigkeit erreicht ist, muss in jedem Einzelfall neu geprüft werden. Da der Arbeitnehmer, der beispielsweise grob fahrlässig eine CNC-Maschine komplett ruiniert, seines Lebens nicht mehr froh würde, weil diese Maschine sehr teuer ist, muss auch hier eine Grenze gefunden werden, bis zu der der Arbeitnehmer maximal haftet.
Es gibt dazu zwar noch keine gefestigte Rechtsprechung. Jedoch haben einige Arbeits- und Landesarbeitsgerichte eine Tendenz erkennen lassen: danach soll die Haftung des Arbeitnehmers bei mittlerer Fahrlässigkeit auf ein halbes bis ein Monatgehalt begrenzt werden und bei grober Fahrlässigkeit auf drei Monatsgehälter.

Bei der Haftung für Sachschäden Dritter müsste der Arbeitnehmer grundsätzlich auch voll eintreten. Jedoch hat er einen Freistellungsanspruch gegenüber dem Arbeitgeber. Dies ist dann der Fall, wenn der Arbeitnehmer, handelte es sich um einen Schaden des Arbeitgebers, nach den oben beschriebenen Grundsätzen nicht oder nur anteilig haften würde.

Mehr Informationen vom Rechtsanwalt bekommen Sie hier:
Anwaltskanzlei Dr. Sandra Flämig – Rechtsanwältin Dr. Sandra Flämig – Fachanwältin für Arbeitsrecht
Liebknechtstraße 33, 70565 Stuttgart
Tel.: + 49 711 35 108 34 – Fax: + 49 711 350 95 60
Email: flaemig@kanzlei-flaemig.de

zurück zu A wie Abmahnungen

Hinweis:
Die Urheberin der Texte auf dieser Website ist Rechtsanwältin Dr. Sandra Flämig - Fachanwältin für Arbeitsrecht, Stuttgart. Gerne dürfen Sie meine Texte vollständig, auszugsweise oder sinngemäß zitieren. Ich bitte Sie jedoch, sich vorher entweder meine schriftliche Genehmigung dazu einzuholen oder ausdrücklich darauf hinzuweisen, dass ich die Urheberin der Texte bin (Quellenangabe nach § 63 UrhG). Die Erstellung der Texte erfordert aktuelles Fachwissen, Kreativität und Zeit. Ich bitte Sie, dies zu respektieren. Sollten Sie meine Texte auszugsweise auch im Internet veröffentlichen, bitte ich um eine Rückverlinkung.